der Indomarkt GmbH
Stand
Februar 2011
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
§ 3
Lieferung, Versandkosten
§ 4
Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 5 Widerruf
§ 6
Gewährleistung
§ 7 Haftung
§ 8 Datenschutz
§ 9
Kundenrezensionen
§ 10
Entsorgung und Umwelt
§ 11
Anschriften und sonstige Angaben
§ 12
Schlussbestimmungen
§ 1
Geltungsbereich
Diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Indomarkt GmbH (im Folgenden
kurz "INDOMARKT") und ihren Kunden in der jeweiligen, zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann
ausgedruckt, gespeichert ("Datei speichern unter") oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der
Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des
Sortiments von INDOMARKT auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein
Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem
der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Bestellung
abschließen"), EMail, Telefon, Fax oder über
sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an INDOMARKT absendet, gibt er ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit INDOMARKT ab. Der
Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail
(Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese
Bestelleingangs-bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll
den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei INDOMARKT
eingegangen ist.
(3) Der
Vertrag mit INDOMARKT kommt zustande, wenn INDOMARKT dieses Angebot annimmt,
indem INDOMARKT das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand
an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über
Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung
aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Kann
INDOMARKT das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der
Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits
erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5)
INDOMARKT speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per
E-Mail zu. Unter "Mein Konto" sind die Bestellungen der letzten 180
Tage jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt INDOMARKT eine Kopie der
Bestelldaten zur Verfügung.
(6)
INDOMARKT akzeptiert nur Bestellungen von Kunden, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben und damit volljährig sind.
§ 3
Lieferung, Versandkosten
(1)
INDOMARKT ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt,
sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von INDOMARKT
durchgeführt werden, übernimmt INDOMARKT die zusätzlichen Portokosten. Bei
Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Die vom
Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem
Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung
der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer
Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der
Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten
entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert INDOMARKT eine Auftragsposition
aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr
lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.
(3)
INDOMARKT liefert derzeit nur innerhalb Deutschlands aus. Bestellungen aus dem
Ausland können derzeit nur per Telefon/Fax entgegengenommen werden.
(4) Macht
der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er
die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 4
Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1)
INDOMARKT akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten. Soweit INDOMARKT eine gültige E-Mail-Adresse des
Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(2) Im Falle
der angezeigten und vom Kunden gewählten Zahlungsart "per Rechnung",
wird der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten vorbehaltlich Absatz 3
mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte
erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(3)
INDOMARKT behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im
Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden,
eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der
Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf
den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen
Betrag in Höhe von 100,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu
leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent
seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die
Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der
Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von INDOMARKT
anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur
befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur
vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von INDOMARKT.
§ 5
Widerrufsrecht
Das
Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsbelehrung
1.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
uns, Indomarkt GmbH, Reinickendorfer Strasse 118, 13347 Berlin, E-Mail: info@indomarkt.com , Fax:
030-87334672 mittels einer eindeutigen Erklärung als versandter Brief, Telefax
oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren
nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-
Ende der Widerrufsbelehrung-
Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
(a)
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b)
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die
gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
(2) Bei
Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
§ 6
Gewährleistung
(1)
INDOMARKT wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern
gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der
Ware.
(2) Bei
Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die
Gewährleistungs-frist auf ein Jahr beschränkt.
§ 7 Haftung
INDOMARKT
schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern o
dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h.
Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
- es nicht
um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
- Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 8
Datenschutz
(1)
INDOMARKT verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den
datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu
behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn
und soweit INDOMARKT die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder
Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite www.indomarkt.com nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung
ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der
Widerruf ist zu richten an Indomarkt GmbH,
Reinickendorfer Strasse 118, 13347 Berlin. E-Mail: info@indomarkt.com, Fax: 030- 87334672.
(2)
INDOMARKT-Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im
geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für
die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich INDOMARKT-Kunden an datenschutz@indomarkt.com wenden.
§ 9
Kundenrezensionen
Verfasst der
Kunde für von INDOMARKT angebotene Titel eine Kundenrezension, ist INDOMARKT
berechtigt, diesen Text in allen Webshops der INDOMARKT anzuzeigen. INDOMARKT
behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum
und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von
Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben
ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit
der Auffassung von INDOMARKT überein.
§ 10 Entsorgung und Umwelt
(1)
Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich
verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im
Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen
(Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an INDOMARKT
geschickt werden.
(2) Die
Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die
Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie
enthält Blei
Cd: Batterie
enthält Cadmium
Hg: Batterie
enthält Quecksilber
§ 11
Anschriften und sonstige Angaben
(1) Anbieter
und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
Indomarkt GmbH
Reinickendorfer Strasse 118
13347 Berlin
Tel.: 030-87334669
Fax: 030-87334672
Website:
www.indomarkt.com
Email:
Info@indomarkt.com
Registergericht: AG Charlottenburg, HRB 128940 B,
Steuernummer: 127/482/02889,
USt-IdNr.: DE273377898,
Geschäftsführerin: Frau Fairuz
Faris
Bankverbindung:
Konto Nr: 277876900
Blz: 10040000
IBAN: DE42
1004 0000 0277 8769 00
SWIFT:
COBADEFFXXX
(2) Die
Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Der
Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die
Rechtsbeziehungen der Kunden und INDOMARKT gilt deutsches Recht ohne die
Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz
des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche
Bestimmungen handelt.
(2) Sofern
der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten
ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird
hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.